Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung der Bedingungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns, der
weareannu GmbH
Holzgartenstraße 13
90461 Nürnberg
(im Folgenden: weareannu) und Ihnen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
§ 2 Vertragsschluss und Lieferung
(1) Ein Vertrag zwischen dem Kunden und weareannu kommt erst zustande, wenn die Bestellung des Kunden durch weareannu mittels einer Auftragsbestätigung schriftlich bestätig wurde („Order Confirmation“). Die Schriftform gilt als gewahrt, wenn die Erklärungen elektronisch per Email oder per Telefax übermittelt werden.
(2) Zumutbare Teillieferungen sind zulässig und können gesondert in Rechnung gestellt werden.
(3) Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, sie werden ausdrücklich als verbindlich vereinbart. weareannu kommt nur dann in Verzug, wenn die Verzögerung von weareannu verschuldet ist, die Leistung fällig ist und der Kunde weareannu erfolglos eine angemessene, schriftliche Nachfrist von mindestens 14 Tagen gesetzt hat.
(4) Liefertermine verlängern sich für weareannu angemessen bei Störungen aufgrund höherer Gewalt und anderer von weareannu nicht zu vertretenden Ereignissen. Dies gilt auch für den Fall, dass der Kunden seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nachkommt, oder nachträgliche Änderungswünsche äußert, die von weareannu angenommen wurden.
§ 3 Zahlungsbedingungen, Fälligkeit
Rechnungsbeträge sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung sofort fällig.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen im Eigentum von weareannu. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die Saldoforderung von weareannu. Bei Zahlungseinstellung ist die Ware ohne Aufforderung auszusondern und zur Verfügung von weareannu zu halten.
§ 5 Selbstbelieferungsvorbehalt
weareannu ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit weareannu trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags den Liefergegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit von weareannu für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt nach Maßgabe des § 6 dieser Bedingungen unberührt. weareannu wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung dem Kunden unverzüglich erstatten.
§ 6 Haftungsbeschränkung
weareannu haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet weareannu jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
weareannu haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 7 geringfügige Mängel
Mängelansprüche des Kunden bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit.
§ 8 Nachahmung, Zurückbau
Der Kunde hat es zu unterlassen, die Ware außerhalb des Vertragswecks nachzuahmen oder Zurückzubauen (insbesondere im Wege des sog. „Reverse Engineering“*) oder durch Dritte nachahmen bzw. Zurückbauen zu lassen.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.
(2) Vertragssprache ist Deutsch
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(4) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Nürnberg.