Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung der Bedingungen

Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns, der

Annu GmbH
Kohlenhofstraße 60
90443 Nürnberg

(im Folgenden: ANNU) und Ihnen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

§ 2 Vertragsschluss und Lieferung

(1) Ein Vertrag zwischen dem Kunden und ANNU kommt erst zustande, wenn die Bestellung des Kunden durch ANNU mittels einer Auftragsbestätigung schriftlich bestätig wurde („Order Confirmation“). Die Schriftform gilt als gewahrt, wenn die Erklärungen elektronisch per E-Mail oder per Telefax übermittelt werden.

(2) Zumutbare Teillieferungen sind zulässig und können gesondert in Rechnung gestellt werden.

(3) Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, sie werden ausdrücklich als verbindlich vereinbart. ANNU kommt nur dann in Verzug, wenn die Verzögerung von ANNU verschuldet ist, die Leistung fällig ist und der Kunde ANNU erfolglos eine angemessene, schriftliche Nachfrist von mindestens 14 Tagen gesetzt hat.

(4) Liefertermine verlängern sich für ANNU angemessen bei Störungen aufgrund höherer Gewalt und anderer von ANNU nicht zu vertretenden Ereignissen. Dies gilt auch für den Fall, dass der Kunden seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nachkommt, oder nachträgliche Änderungswünsche äußert, die von ANNU angenommen wurden.

§ 3 Zahlungsbedingungen, Fälligkeit

Rechnungsbeträge sind ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung sofort fällig.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen im Eigentum von ANNU. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die Saldoforderung von ANNU. Bei Zahlungseinstellung ist die Ware ohne Aufforderung auszusondern und zur Verfügung von ANNU zu halten.

§ 5 Selbstbelieferungsvorbehalt

ANNU ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit ANNU trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags den Liefergegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit von ANNU für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt nach Maßgabe des § 6 dieser Bedingungen unberührt. ANNU wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung dem Kunden unverzüglich erstatten.

§ 6 Haftungsbeschränkung

ANNU haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner für die fahrlässige Verletzung von Pflich-ten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet ANNU jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. ANNU haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 7 gerinfüge Mängel

Mängelansprüche des Kunden bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit.

§ 8 Nachahmung, Zurückbau

Der Kunde hat es zu unterlassen, die Ware außerhalb des Vertragszwecks nachzuahmen oder zurückzubauen (insbesondere im Wege des sog. „Reverse Engineering“*) oder durch Dritte nachahmen bzw. zurückbauen zu lassen.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.

(2) Vertragssprache ist Deutsch

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(4) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Nürnberg.